Umsetzungsfahrpläne

Aus Wassernetz NRW - Wiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Übersicht

Zitat aus der Leitlinie Umsetzungsfahrpläne (s.u.)

"Zur Gestaltung des Programms lebendige Gewässer sollen bis Mitte 2012 Umsetzungsfahrpläne erarbeitet werden. Diese sollen alle Wasserkörpergruppen umfassen, für die zur Erreichung der ökologischen Ziele der EG-WRRL Fristverlängerungen vorgesehen sind. Diese Fristverlängerungen sind im Maßnahmenprogramm in vielen Fällen durch Finanzierungs- und Planungsvorbehalte begründet worden. Die Planungsvorbehalte müssen vor dem Hintergrund der Ende 2012 bestehenden neuerlichen Berichtspflicht an die EU-Kommission ausgeräumt werden und es muss bei verbleibenden Finanzierungsvorbehalten eine zeitliche Abfolge der Maßnahmenumsetzung erkennbar werden. Die kooperative Erarbeitung der Umsetzungsfahrpläne wird hier wesentlich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit beitragen.

In den Umsetzungsfahrplänen sollen die sich für die Gewässersysteme ergebenden wirksamen Maßnahmenpakete und zeitlichen Prioritäten beschrieben werden. Dazu sind auch Kostenschätzungen, Kostenwirksamkeitsaspekte und Finanzierungs- und Förderfragen sowie evtl. Synergien mit anderen gesellschaftlichen Zielen von den Beteiligten zu berücksichtigen. Die Fahrpläne sollen dabei so angelegt sein, dass sie sich entsprechend der Bewirtschaftungszeiträume der EG-Wasserrahmenrichtlinie fortentwickeln, d.h. zunächst 6-Jahreszeiträume konkret beschreiben und ggf. darüber hinaus notwendige Maßnahmen umreißen."

Anforderungen der Naturschutzverbände

Grundsätzlich erwarten wir von den Umsetzungsfahrplänen, dass damit vor allem die unscharfen Programm-Maßnahmen konkretisiert werden und klare Zeitvorgaben für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erkennbar werden. Dafür müssen sich die Umsetzungsfahrpläne vor allem an die biologischen Tatsachen halten und erkennbar dazu führen, dass sich die Fauna und Flora in und an den Gewässern verbessert. Aus unserer Sicht bleibt es auch weiterhin das wichtigste Ziel, so weit wie möglich einen guten ökologischen Zustand, d.h. naturnahe Gewässer zu entwickeln und zu erhalten. Dafür müssen auch "unbequeme" Maßnahmen in Kauf genommen werden.

Für die Suche nach den notwendigen Maßnahmen gilt aus unserer Sicht:

  • Es müssen ALLE Maßnahmen aufgenommen werden, die für die Erreichung des guten ökologischen Zustands/Potenzials notwendig sind - Abschichtungen und Ergänzungen sind Aufgabe der kommenden Bewirtschaftungszyklen
  • finanzielle Faktoren sind kein relevantes Kriterium für die Ablehnung von Maßnahmen- die Umsetzungsfahrpläne bieten die Möglichkeit, diese Pflichtaufgabe langfristig zu planen
  • auch die Flächenverfügbarkeit ist kein relevantes Kriterium - sie muss zunächst durch entsprechende Aktivitäten geprüft werden
  • Fristverlängerungen und vor allem die Ablehnung von Maßnahmen müssen nachvollziehbar begründet werden

Für die Arbeit der Kooperationen erwarten wir, dass regelmäßig einbezogen werden, Termine zu "ehrenamtsgeeigneten" Zeiten stattfinden und alle Informationen über die Arbeit zeitnah zur Verfügung stehen.

Auch wenn weiterhin gilt, dass die Erreichung der Bewirtschaftungsziele nur "behördenverbindlich" ist, erwarten wir, dass spätestens mit Fertigstellung der Umsetzungsfahrpläne alle Maßnahmenträger über ihre Aufgaben informiert sind und die Umsetzung zügig voran treiben.

Musterfahrplan

Weitere Informationen im Netz