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Das MUNLV antwortet auf die Stellungnahmen zum Bewirtschaftungsplan

Fast genau ein Jahr nach dem Ende der Beteiligungsfrist im Rahmen der Bewirtschaftungsplanung sind jetzt die Antworten der Behörden auf die Einwendungen eingegangen. Neben dem Wassernetz NRW haben auch die einzelnen Aktiven ein Schreiben der jeweiligen Wasserbehörden bekommen, dass in formalisierter Weise (Textbausteine) auf unsere Kritik antwortet.

Die lange Verzögerung wird in den Anschreiben damit begründet, dass zunächst die Verabschiedung des Bewirtschaftungsplans durch das Parlament erfolgen musste. Die ist erst am 24. Februar dieses Jahres erfolgt.

Eine eingehende Bewertung der Antworten ist aus unserer Sicht kaum möglich, da die gewählte Vorgehensweise zur Erfassung und Beantwortung der Stellungnahmen wenig benutzerfreundlich erscheint. So musste auch unsre umfassende Stellungnahme in viele Einzelelemente zergliedert und in das Computersystem Beteiligung online eingegeben werden. Der quantitativ größere Teil der Einwendungen wurde wie erwartet nicht akzeptiert, lediglich kleinere konkrete Anmerkungen zu Formulierungen haben Änderungen nach sich gezogen.

Die aktuelle Weiterentwicklung der Bewirtschaftungsplanung (Kooperationen, Umsetzungsfahrpläne, Ausgestaltung des Strahlwirkungsprinzips) zeigt jedoch, dass viele der angesprochene Fragen nach wie vor aktuell sind.

Hier können Sie die Antwort des MUNLV auf die Stellungnahme der Umweltverbände nachlesen:
 Anschreiben zur Antwort  
 Antwort auf die Stellungnahme der Naturschutzverbände zur Bewirtschaftungsplanung