Die nächsten Termine

Endfassung erreicht? Der Musterumsetzungsfahrplan in NRW Drucken E-Mail
Geschrieben von: Wnetzadmin   

Nachdem die Kooperationen jetzt schon längere Zeit über die Umsetzungsfahrpläne diskutieren, hat das MKULNV im Mai 2011 eine überarbeitete Fassung des Musterumsetzungsfahrplans (Version 2.2) vorgelegt. Vorangegangen war eine Beteiligungsphase auf Landesebene, bei der auch das Wassernetz NRW eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen vorgelegt hatte.

Aus der Sicht der Naturschutzverbände ist die Überarbeitung weitgehend kosmetischer Natur. Wesentliche Änderungen ergeben sich aus unsere Sicht hauptsächlich bei den Prüfpflichten für die Unteren Wasserbehörden - die weiter zurück genommen wurde - und einer weiteren Entschärfung zugrunde liegenden Anforderungen. Andere Bereiche, wie die schwer zu durchschauende "Verhältnismäßigkeitsprüfung", bleiben dagegen unverändert. Einen schnellen Überblick über die Änderungen bekommen sie, wenn sie pdf diese Fassung des Umsetzungsfahrplans (3.01 MB) ansehen, in der die Änderungen gegenüber der Vorversion hervorgehoben sind.

Für den Erfolg der Umsetzungsfahrpläne ist es aus unserer Sicht besonders wichtig, das ALLE Maßnahmen dokumentiert werden, die für die Erreichung der Bewirtschaftungsziele erforderlich sind. Dazu gehören auch die Maßnahmen, die aus der ersten Sicht zu teuer erschenen oder aus anderen Gründen für nicht umsetzbar gehalten werden. Dies betrifft vor allem den Flächenerwerb. Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es aber falsch, solche Maßnahmen sofort auszuschließen. Vielmehr muss jetzt versucht werden, die Voraussetzungen für eine Umsetzung in der weiteren Zukunft zu schaffen, zum Beispiel durch die Einleitung von Flächentauschverfahren. In jedem Fall sollten sie fordern, dass alle abgelehnten Maßnahmen im Umsetzungsfahrplan dokumentiert werden und dabei auch festgehalten wird, aus welchen Gründen eine Umsetzung nicht möglich ist. Dabei reichen einfache Aussagen wie "keine Verkaufsbereitschaft", "kein Geld" oder "keine Akzeptanz" nicht aus.

Die aktuelle Fassung des Musterumsetzungsfahrplans finden sie im NRW-Wiki: Muster-Umsetzungsfahrplan Vers. 2.2 - Endfassung, Mai 2011

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 09. Juni 2011 um 13:25 Uhr